Vorstoßflut im Großen Rat von Graubünden

Jeder kennt das Phänomen: Politiker, von denen man sonst nie was hört, werden vor Wahlen und Abstimmungen plötzlich hochaktiv. Politiker, die sonst weder gebloggt hatten noch in sozialen Medien aktiv waren oder geantwortet haben, entdecken plötzlich ihre Liebe zum Bloggen, richten Webseiten ein und Konten in den sozialten Medien.

Und auch Vorstöße werden plötzlich eingereicht. Hierzu hat Kantonsrat Marti eine Anfrage im Großen Rat eingereicht. Im Wortlaut:

In den letzten Jahren, so stellen die Unterzeichnenden fest, hat sich die Anzahl an Vorstössen stark erhöht. Besonders stark sind die Vorstösse vor den Wahlen spürbar. Aber auch einzelne Grossrätinnen und Grossräte fallen durch eine Häufung an Vorstössen und Fragen auf. Hierbei ist es nicht unbedingt automatisch so, dass wer mehr Vorstösse einreicht, mehr im Grossen Rat leistet.

Das Recht für Vorstösse stellt ein wichtiges Instrument für die Parlamentarier dar. Dennoch, so sind die Unterzeichnenden der Auffassung, sollte bei Aufträgen, Anfragen und Fragen in der Fragestunde ein gewisses Mass an Häufigkeit nicht überborden und eine übergeordnete Relevanz eingehalten werden. Es ist nämlich allgemein bekannt, dass Vorstösse der Verwaltung viel Arbeit bescheren und mitunter zu stark operativ sind, was gegen die Gewaltentrennung spricht.

Daher werden nachfolgende Fragen an die Regierung gestellt, welche insbesondere auch der Grosse Rat im Sinne einer Selbstreflexion nutzen könnte.

1. Wie viele Vorstösse (Aufträge, Anfragen, Fragestunde) gingen in den letzten 4 Jahren pro Jahr ein ?
2. Wie viele Vorstösse von diesen hätten nach Auffassung der Regierung auch mit einem einfachen Telefonat an das zuständige Regierungsmitglied oder an ein zuständiges Amt erfolgen können?
3. Wie viele Stunden Arbeit löst ein Vorstoss im Durchschnitt aus?
4. Wie viele Vorstösse (nur Aufträge) wurden prozentual überwiesen?
5. Bei wie vielen Anfragen erklärte sich der Erstunterzeichner als mit der Antwort zufrieden?